Am 1. April 2025 wird in Bremen ein neuartiges spezialisiertes Handelsgericht eröffnet. Der „Hanseatic Commercial Court for Aerospace, Logistics and Maritime Trade“ (HCC) ist das Resultat des Justizstandortstärkungsgesetzes, das darauf abzielt, die Gerichte in Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen und Kompetenz in speziellen Rechtsbereichen zu etablierten. Das Gericht ist am Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) angesiedelt und wird sich insbesondere mit Streitigkeiten in der Schifffahrt, Luftfahrt und im Bereich der Raumfahrttechnologie befassen.
Hauptziel des HCC ist es, internationale Unternehmen sowie die Bremer Wirtschaft bei Konflikten in maritimen Branchen zu unterstützen. Die Verfahren können ab einem Streitwert von 500.000 Euro – ohne Obergrenze – durchgeführt werden und bieten die Möglichkeit, sie in deutscher und englischer Sprache abzuwickeln. Verhandlungen, die Geschäftsgeheimnisse betreffen, können unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, was zusätzliche Vertraulichkeit gewährleistet.
Struktur und Bedeutung des neuen Gerichts
Das Hanseatic Commercial Court wird zunächst mit zwei Richtern und einer Richterin arbeiten und ist die erste Instanz für solche Streitigkeiten. Berufungsverfahren werden direkt an den Bundesgerichtshof weitergeleitet. Justizsenatorin Claudia Schilling hebt hervor, dass die Einrichtung des HCC eine entscheidende Stärkung des Standorts Bremen als Gerichtsstandort für internationale wirtschaftliche Auseinandersetzungen darstellt. Dies wird auch von Karlheinz Heidemeyer, Geschäftsführer der Handelskammer Bremen, unterstützt, der die Doppelrolle von Bremen und Bremerhaven als internationale Wirtschaftsstandorte betont.
Erwartet werden etwa ein bis fünf Verfahren pro Jahr, wobei die Streitfälle eine breite Palette abdecken können. Dazu zählen beispielsweise mangelhafte oder gestohlene Lastwagen, Transportschäden, abgebrannte Lagerhallen und Abstürze von Sonden im Weltraum.
Wichtige Aspekte des HCC
Die Gründung des HCC ist Teil einer landesweiten Initiative, die den internationalen Wettbewerb im Bereich der Justiz stärken soll. In diesem Kontext spielt das neue Gericht eine wesentliche Rolle, da es speziell auf die Bedürfnisse eines wachsenden internationalen Marktes ausgerichtet ist. Die Möglichkeit, Konflikte vertraulich und in mehreren Sprachen zu bearbeiten, unterstreicht die Internationalität des Bremer Handelsstandorts und positioniert ihn als attraktiven Ort für größere wirtschaftliche Auseinandersetzungen.
Insgesamt bietet das Hanseatic Commercial Court eine wichtige Plattform für Unternehmen, die in den Bereichen Luftfahrt, Logistik und maritime Dienstleistungen tätig sind, um rechtliche Auseinandersetzungen effizient und spezialisiert zu klären. [kreiszeitung.de] berichtet, dass dies die Expertise eines hochspezialisierten Gerichts für die Bremer Wirtschaft bereitstellt. Laut [n-tv.de] wurde das neue Gericht im Rahmen der Bemühungen um eine Stärkung des Justizstandorts Deutschland in der globalen Wettbewerbslandschaft etabliert.
